Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

der Firma TTS-Sport Kaindl GmbH

1. Geltung
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen einschließlich Beratungsleistungen, Auskünfte und ähnliches.
Abweichende Bedingungen des Käufers, die der Verkäufer nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für den Verkäufer unverbindlich, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.
Die Verkaufangestellten des Verkäufers sind nicht befugt mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben.

2. Angebot und Vertragsabschluss
Angebote und Preise des Verkäufers sind bis zum Vertragsabschluss stets freibleibend.
Die zum Angebot gehörenden Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen, Gewichts- und Maßangaben sind, soweit nicht anders vereinbart, nur annähernd maßgebend.

3. Lieferumfang
Im Falle der schuldhaften Überschreitung vereinbarter Lieferfristen durch den Verkäufer kann der Käufer nach fruchtloser Nachfristsetzung vom Kaufvertrag zurücktreten.
Die Geltendmachung evtl. weiterer Ansprüche bleibt dem Käufer vorbehalten.

4. Verpackung, Versand
Bei Versendung der Ware wird die Verpackung Eigentum des Käufers und vom Verkäufer pauschal berechnet.
Es wird eine Versandkostenpauschale pro Lieferadresse erhoben.
Für evtl. Nachlieferungen werden keine Versandkosten erhoben.
Bei Widerruf des Vertrages erhält der Käufer innerhalb Deutschlands vom Verkäufer auf Anforderung eine Retouren-Nummer vom DPD (Deutscher Paket Dienst) oder DHL (Deutsche Post DHL), der das Paket beim Käufer abholt. Wählt der Käufer eine andere Art der Rücksendung, werden ihm die Kosten hierfür nur in der Höhe erstattet, wie sie bei der Rückholung durch den DPD oder DHL angefallen wären. Im Fall der Rücksendung aus dem Ausland, erstattet der Verkäufer dem Käufer die angefallenen Rücksendekosten in angemessenem Umfang.
Unfrei oder nicht ausreichend frankierte Pakete werden vom Verkäufer nicht angenommen.

Die Gefahr des zufälligen Untergangs, des Verlustes und der zufälligen Verschlechterung geht ab dem Zeitpunkt der Übergabe an die zur Versendung bestimmte Person, Firma oder Anstalt auf den Käufer über.

5. Widerrufsrecht
Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
TTS Sport Kaindl GmbH
Ismaninger Straße 136
81675 München
Telefax: 089/988334
E-Mail: info@sport-kaindl.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
 
Ende der Widerrufsbelehrung

 

6.1. Gewährleistung, Haftungsbegrenzung
Die gesetzliche Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Übergabe der Ware. Sofern der Kunde nicht Verbraucher ist, sind Mängelansprüche zunächst auf Nacherfüllung beschränkt; bei Fehlschlagen dieser Nacherfüllung besteht das Wahlrecht des Kunden zwischen dem Anspruch auf Rücktritt vom Kaufvertrag oder auf Minderung des Kaufpreises.

Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung des Verkäufers der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine Haftung für darüber hinausgehende Vermögensschäden und Ansprüche wegen entgangenen Gewinns besteht nicht. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz, für Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf und für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

Diese Beschränkungen gelten entsprechend für gesetzliche Vertreter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen und sonstige Mitarbeiter des Verkäufers.

6.2. Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
Die Ware ist bar bei Empfang oder innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen.
Bei Bezahlung mit Kreditkarte wird das Konto des Käufers am Versandtag belastet.
Bei Lastschrift wird der Zahlungsbetrag am Versandtag vom Konto des Käufers eingezogen.
Für Kunden außerhalb Deutschlands ist nur die Bezahlung mit Kreditkarte oder per Vorkasse möglich.
Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Verkäufer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu berechnen.
Befindet sich der Käufer in Zahlungsverzug, so stellt ihm der Verkäufer für jede weitere Mahnung EUR 5,-- in Rechnung. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.

7. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Käufer und dem Verkäufer unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

8. Rechtsgültigkeit
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wir die Gültigkeit der anderen Bestimmungen dadurch nicht berührt.

9. Datenschutz
Personengebundene Daten des Käufers werden nur im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben.

10. Internetbestellung
Ein Internet-Kaufvertrag kommt zustande mit der Bestellung des Käufers und deren Bestätigung durch den Verkäufer.
Die Bestätigung muss nicht auf gleiche Weise wie die Bestellung erfolgen.
Eine telefonische Bestätigung oder eine Bestätigung durch E-mail ist ausreichend.
Gegenstand des Kaufvertrages werden die in der Bestätigung aufgeführten Waren.
Weicht die Bestätigung von der Bestellung ab, so ist die Bestätigung zum Abschluss eines wirksamen Kaufvertrages vom Käufer rückzubestätigen.
Die Rückbestätigung muss nicht auf die gleiche Ware wie die Bestellung erfolgen.
Im Falle der Bestellung von Waren wird vor der Bestätigung in einer, dem eingesetzten Fernkommunikationsmittel entsprechenden Weise der Endpreis einschließlich Versandkosten, Steuern, sonstigen Preisbestandteilen sowie die Gewährleistungs- und Garantiebestimmungen benannt, sowie die Zahlungsart und die vereinbarten Umstände der Erfüllung, insbesondere Lieferadresse und Anlieferart.

 

Die Postversandadresse der Verkäufers, gleichzeitig die Unternehmensadresse, lautet:

TTS-Sport Kaindl GmbH
Geschäftsführer: Alfred Kaindl
Anschrift: Ismaninger Str. 136, 81675 München
Gerichtsstand: München, HRB 96752
Ust-ID-Nr.: DE129484082
St.-Nr. 143 188 20091

feedback